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Strafrecht

Die Prozessmaximen, von denen sich manche auch im Zivilprozess wiederfinden, werden im folgenden Beitrag überblicksartig dargestellt. Die StPO wird im ersten Staatsexamen eher stiefmütterlich behandelt. Dennoch gibt es Grundlagen, die man insbesondere für die mündliche Prüfung im Hinterkopf behalten sollte. Prozessmaximen: A. Offizialmaxime (Offizialprinzip) Die Offizialmaxime als einer der...

  Regelbeispiele werden oftmals in die Prüfung einer Klausur eingebaut. Man erkennt sie im StGB an der Formulierung, dass „in der Regel“ ein besonders schwerer Fall eines Delikts vorliegt (vgl. §§ 240 Abs. 4, 243, 263 Abs. 3 StGB). Dabei ergeben sich verschiedene Probleme im Umgang...

Das Fahrlässigkeitsdelikt erfasst die ungewollte und dennoch pflichtwidrige Deliktsverwirklichung. Es ist immer nach dem – zumindest gedanklichen – Ausschluss des Vorsatzes als eigenständiger Delikttypus zu prüfen. Die Fahrlässigkeit ist ein aliud gegenüber dem Vorsatz und nicht ein Minus. Gesetzlich normiert ist das Fahrlässigkeitsdelikt in §...

  A. Allgemein Der Erlaubnistatbestandsirrtum (ETBI) nimmt im Rahmen der Irrtumslehre eine Zwitterstellung ein. Der Täter irrt sich über eine Sachlage, bei deren wirklichem Vorliegen seine Tat gerechtfertigt wäre. Es liegt folglich sowohl ein Irrtum über die tatsächlichen Umstände als auch über die Rechtswidrigkeit vor. Mangels gesetzlicher...

  Während die Prüfung der Kausalität die erste Stufe der Erfolgszurechnung darstellt, ist die Prüfung der objektiven Zurechnung als zweite Stufe der Erfolgszurechnung zu verstehen. Die Kausalität ist daher notwendig, aber nicht hinreichend, um den strafbarkeitsbegründenden Zusammenhang zwischen der Handlung des Täters und dem Erfolg herzustellen....

  Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit den erfolgsqualifizierten Delikten und den dazu in Klausuren auftretenden Problemen. A. Allgemeines Die erfolgsqualifizierten Delikte basieren auf einer selbständig strafbaren Vorsatztat, die durch die Verwirklichung einer besonders schweren Folge qualifiziert wird. Die Erfolgsqualifikation führt im Vergleich zu reinen Fahrlässigkeitsdelikten zu einem...

Im Anschluss an einer Versuchsprüfung muss im Strafrecht immer an einen etwaigen strafbefreienden Rücktritt gedacht werden. Oftmals ist der Sachverhalt in der Klausur so angelegt, dass unproblematisch kein Rücktritt vorliegt. Dies sollte in diesem Fall zumindest in einem Satz nach der Schuldprüfung erwähnt werden. Kommt...

Im Strafrecht gilt der Grundsatz in dubio pro reo (Im Zweifel für den Angeklagten). Das Gericht muss also bei der Verurteilung des Angeklagten der Überzeugung sein, dass dieser die Tat begangen hat (§ 261 StPO). Bleiben dem Richter nach Abschluss der Beweiswürdigung in Bezug auf...